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emescon

Patentanwaltskanzleien Müller und Schweizer

Bürogemeinschaft von Patentanwälten (Deutschland)

Boschetsrieder Straße 20

81379 München

Fon: (+49) - (0)89 - 9 22 99 59 0

Fax: (+49) - (0)89 - 9 22 99 59 40

office@emescon.com

Angaben

Mitglieder inkl. USt.-ID:

Dipl.-Ing. Thomas Müller (USt.-ID: DE329805325)

Dipl.-Ing. Joachim Schweizer (USt.-ID: DE182785893)

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Berufshaftpflichtversicherung

Für Patentanwalt Dipl.-Ing. Thomas Müller besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei der R-V Allgemeine Versicherung AG, Raiffeisenplatz 1, 65189 Wiesbaden ohne Beschränkung des räumlichen Geltungsbereichs

Für Patentanwalt Dipl.-Ing. Joachim Schweizer besteht eine Berufshaftpflichtversicherung bei der Zürich Beteiligungs-Aktiengesellschaft, Platz der Einheit 2, 60327 Frankfurt am Main ohne Beschränkung des räumlichen Geltungsbereichs

Aufsichtsbehörde/Mitgliedschaft

Patentanwälte: Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, www.patentanwaltskammer.de
European Patent Attorney: Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), Bayerstr. 83, 80335 München, www.patentepi.com

Berufsregelungen

Die maßgeblichen Berufsregelungen für die Patentanwälte sind: Patentanwaltsordnung (http://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/index.html), Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 1997, 243 ff.), FICPI Standesregeln (http://www.ficpi.org).
Für die zugelassenen Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) gilt der Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75) (http://216.92.57.242/patentepi/deutsch/100/120/121/).
Berufsrechtliche Regelungen der European Trademark and Design Attorneys: Council Regulation (EC) No 40/94 of 20 December 1993 on the Community trade mark and the Council Regulation (EC) nº 6/2002 of 12 December 2001 on Community Designs.

Internetseite

Inhaltlich Verantwortliche (gemäß §10 Absatz 3 MDStV):
Thomas Müller und Joachim Schweizer
(Anschrift wie oben)

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